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| BPatG, 24.05.2006 - 28 W (pat) 54/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02
il Padrone/Il Portone
Auszug aus BPatG, 24.05.2006 - 28 W (pat) 54/05
Dabei besteht markenrechtliche Verwechslungsgefahr bereits dann, wenn nur in einer dieser Richtungen ausreichende Übereinstimmungen festgestellt werden (…vgl. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 - Lloyd; BGH GRUR 2005, 326-327, Nr. 16, - il Padrone/Il Portone, GRUR 1999, 241, 243 - lions).Denn auch dem Kauf auf Sicht gehen häufig mündliche Nachfragen, Empfehlungen und Bestellungen und insbesondere Gespräche der Verbraucher unter einander voraus, bei denen klangliche Verwechslungen vorkommen können (vgl. BGH GRUR 2005, 326-327 (Nr. 16) - il Padrone/Il Portone, GRUR 1999, 241, 243 - lions).
- BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 24.05.2006 - 28 W (pat) 54/05
Dabei besteht markenrechtliche Verwechslungsgefahr bereits dann, wenn nur in einer dieser Richtungen ausreichende Übereinstimmungen festgestellt werden (…vgl. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 - Lloyd; BGH GRUR 2005, 326-327, Nr. 16, - il Padrone/Il Portone, GRUR 1999, 241, 243 - lions).Denn auch dem Kauf auf Sicht gehen häufig mündliche Nachfragen, Empfehlungen und Bestellungen und insbesondere Gespräche der Verbraucher unter einander voraus, bei denen klangliche Verwechslungen vorkommen können (vgl. BGH GRUR 2005, 326-327 (Nr. 16) - il Padrone/Il Portone, GRUR 1999, 241, 243 - lions).
- BPatG, 04.02.1997 - 24 W (pat) 107/96
Auszug aus BPatG, 24.05.2006 - 28 W (pat) 54/05
In diesen Fällen kann die klangliche Verwechslungsgefahr nicht durch ein unmittelbares Verhören ausgelöst werden, sondern durch die ungenauen Erinnerungen an den Klang einer der beiden Marken (vgl. BPatGE 23, 176, 179 - evit/ELIT; BPatG GRUR 1998, 59, 61 - Coveri - und Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Auflage, 2006, § 9 Rdnr. 125). - BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03
coccodrillo
Auszug aus BPatG, 24.05.2006 - 28 W (pat) 54/05
Denn beim Zusammentreffen von Wort- und Bildbestandteilen - wie im Fall der Widerspruchsmarke - misst der Verkehr i. d. R. dem Wort als einfachster und kürzester Bezeichnungsform eine prägende Bedeutung zu (ständige Rspr., vgl. zuletzt BGH GRUR 2006, 60, 62 (Nr. 20) - coccodrillo und weitere Nachweise bei Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Auflage, 2006, § 9 Rdnr. 296). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 24.05.2006 - 28 W (pat) 54/05
Dabei besteht markenrechtliche Verwechslungsgefahr bereits dann, wenn nur in einer dieser Richtungen ausreichende Übereinstimmungen festgestellt werden (vgl. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 - Lloyd; BGH GRUR 2005, 326-327, Nr. 16, - il Padrone/Il Portone, GRUR 1999, 241, 243 - lions).